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Unmöglichkeit schema

Schema zur Unmöglichkeit, § 275 BGB I. Arten der Unmöglichkeit Bei dem Begriff der Unmöglichkeit ist zwischen der subjektiven Unmöglichkeit, bei der der Schuldner die Leistung persönlich nicht erbringen kann und der objektiven Unmöglichkeit, bei der die geschuldete Leistung nach den Naturgesetzen bzw. dem Stand der Wissenschaft und Technik nicht zu erbringen ist Prüfungsschema: Unmöglichkeit im Anspruchsaufbau . A. Ansprüche des Käufers I. Primäranspruch, § 433 I BGB 1. Anspruch entstanden 2. Anspruch nicht erloschen. Erlöschen der Leistungspflicht wegen Unmöglichkeit, § 275 I BGB. II. Sekundäransprüche. Schadensersatz bei anfänglicher Unmöglichkeit, § 311a II BGB Die Unmöglichkeit nach § 275 BGB erfasst die Störung des Vertragsverhältnisses dergestalt, dass eine Erbringung der Leistungen nicht mehr möglich ist. Der Gesetzgeber unterscheidet dabei verschiedene Arten der Unmöglichkeit, die jeweils an verschiedene Voraussetzungen geknüpft sind. A. Echte Unmöglichkeit, § 275 I BGB 1. Allgemeine

Schema 1: Anfängliche Unmöglichkeit i.S.d. § 311a II 1 BGB. I. Schuldverhältnis; II. Leistungsbefreiung des Schuldners, § 275 I-III BGB; III. Kenntnis des Leistungshindernisses; Schema 2: Nachträgliche Unmöglichkeit i.S.d. §§ 280 I, III, 283 BGB. I. Schuldverhältnis; II. Pflichtverletzung; III. Vertreten müssen; IV. Leistungsbefreiung des Schuldners, § 275 I-III BG Unmöglichkeit nach § 275 I BGB Prüfungsschema Beachte : § 275 I BGB führt als rechtsvernichtende Einwendung zum Untergang des Primärleistungsanspruchs A. Anspruch entstanden Hier normale Anspruchsprüfung, insbesondere Schuldverhältnis und Leistungspflicht. B. Anspruch nicht untergegangen Rechtsuntergangsgrund: § 275 I BGB - Unmöglichkeit Schadensersatz wegen Nichtleistung bei anfänglicher Unmöglichkeit, § 311a Abs. 2 BGB. Schuldverhältnis, §§ 311a Abs. 1, 2 BGB (Kaufvertrag, Mietvertrag, etc.) Unmöglichkeit gem. § 275 Abs. 1 - 3 BGB. Leistungshindernis (Unmöglichkeit) lag objektiv schon zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vor

Was guckstu?! - Von der Unmöglichkeit, weibliche Anatomie

Unmöglichkeit, § 275 BGB Unmöglichkeit liegt vor, wenn die Leistung dauerhaft nicht erbracht werden kann. Wenn die Leistung noch möglich ist, kommen Ansprüche auf Schadenersatz statt der Leistung aus §§ 280 I, III, 281 I 1 BGB oder Ansprüche auf Schadensersatz neben der Leistung aus §§ 280 II, 286 BGB bzw. § 280 I BGB in Betracht Subjektive (§ 275 I Alt. 1) Unmöglichkeit bedeutet, es ist (nur) für den Schuldner nicht mehr möglich zu leisten. Objektive (§ 275 I Alt. 2) Unmöglichkeit hingegen bedeutet, es ist für alle (jedermann) nicht möglich. b) soweit § 275 I BGB regelt zudem auch vollständige bzw. teil-Unmöglichkeit. Indiz dafür ist das Wort soweit Unmöglichkeit, §§ 280 I, III, 283, 275 IV BGB 23 C. Prüfungsfolge eines Anspruchs auf Herausgabe von Surrogaten, § 285 BGB 24 D. Übersicht über den Gegenleistungsanspruch im Falle der Unmöglichkeit 25 . Aufbauschemata und Übersichten zum BGB Prof. Dr. A.- A.. Wandtke Bearbeiter: N. Conrad II E. Prüfungsfolge des Rücktrittsrechts bei Unmöglichkeit, §§ 326 V, 323 BGB 26 2.

Schema zur Unmöglichkeit, § 275 BGB iurastudent

  1. Rücktritt wegen Unmöglichkeit (§ 326 V BGB) (1) Rücktritt nach §§ 346 I, 323 I Alt. 1 oder 2 BGB Prüfschema: AGL: §§ 346 I, 323 I Alt. 1 oder 2 BGB (Hinweis: In der Klausur müsste man sich für Alt. 1 oder 2 entscheiden, je nachdem ob eine Nichtleistung oder eine Schlechtleistung vorliegt
  2. Prüfungsschema - Schadensersatz bei nachträglicher Unmöglichkeit AGL.: § 280 I, III i.V.m. § 283 S. 1 BGB Voraussetzungen: (1) wirksames Schuldverhältnis vertragliches oder vorvertragliches Schuldverhältnis, aus dem sich klagbare Leistungsan-sprüche des Gläubigers ergeben (i.d.R. Vertrag
  3. - Unmöglichkeit, § 275 BGB. (P) Abgrenzung von faktischer/praktischer Unmöglichkeit nach § 275 II BGB und wirtschaftlicher Unmöglichkeit, § 313 BGB. 2. Voraussetzungen: Störung der Geschäftsgrundlage (GG) nach oder vor Vertragsschluss a. Wegfall der objektiven Geschäftsgrundlage, § 313 I BGB Objektiv geänderte Umstände, die sich nach Vertragsschluss ereignen oder zutage treten. aa.
  4. Bei anfänglicher Unmöglichkeit, nachträglicher Unmöglichkeit, Verzug sowie bei leistungsbezogenen wie auch nicht-leistungsbezogenen Nebenpflichtverletzungen als auch bei schlecht erbrachten Hauptleistungspflichten ist ein Rücktritt vom Vertrag möglich. Daraus können sich Ansprüche auf die Rückgewähr bereits erbrachter Leistungen ergeben. Es folgt eine nähere Erläuterung der darauf bezogenen Anspruchsgrundlagen
  5. Ausschluss der Leistungspflicht (Unmöglichkeit) a) Anfängliche Unmöglichkeit § 311a II BGB b) Nachträgliche Unmöglichkeit §§ 280 I, III, 283 BGB 2. Nichtleistung trotz Möglichkeit a) Verzögerungsschaden §§ 280 I, II, 286 BGB b) Schadensersatz statt der Leistung §§ 280 I, III, 281 BGB 3. Lieferung einer mangelhaften Sache (Mängelgewährleistung) Hinweis: Aus Platzgründen wird.

Unmöglichkeit der Leistung und gleichgestellte Tatbestände: Schema zur den Leistungshindernissen als Befreiungsgrund von der Primärleistungspflicht (mit Kurzerläuterung) Schema zur (vollständigen) Unmöglichkeit der Leistung (pdf) als pdf-Version einer Powerpoint-Präsentation (seitenweises Blättern ergibt stufenweisen Aufbau des Schemas Für weitere Videoreihen: https://www.paragraph31.com Instagram: https://www.instagram.com/paragraph_e... Facebook: https://www.facebook.com/Pgraph3.. Schema 2a Unmöglichkeit SoSe 2019 Primäransprüche des Gläubigers des Schuldners → erlöschen bei tatsächlicher Unmöglichkeit (§ 275 I) → sind nicht durchsetzbar bei Unverhältnismäßigkeit (§ 275 II) und persönlicher Unzumutbarkeit (§ 275 III) → erlöschen in den Fällen des § 275 I-III (§ 326 I) (→ ggf. inzidente Prüfung der Unmöglichkeit) ↔ Ausnahmen (Übergang. Eine Aufklärungspflicht des Schuldners wegen erkannter Unmöglichkeit besteht bei anfänglicher Unmöglichkeit vor Vertragsschluss aus §§ 311 Abs. 1, 241 Abs. 2. Palandt- Grüneberg § 311a Rn. 14 m.w.N, der eine Konkurrenz von § 311a Abs. 1 und cic nur für bei fahrlässiger Unkenntnis des Schuldners von der Unmöglichkeit verneint und dann allein § 311a Abs. 2 gelten lassen will

Die Unmöglichkeit Befreiung von der Leistungspflicht I. Anspruch entstanden • Vorliegen eines Vertrages oder eines anderen Schuldverhältnisses • Keine rechtshindernden Einwendungen II. Anspruch untergegangen Rechtsvernichtende Einwendung gemäß § 275 I BGB Die Unmöglichkeit i.S.d. § 275 I BGB liegt vor, wenn der geschuldete Leis Prüfungsschema - Schadensersatz bei anfänglicher Unmöglichkeit AGL.: § 311a II BGB Voraussetzungen: (1) wirksamer Vertrag - anders als bei § 280 BGB ist hier ein wirksamer Vertrag erforderlich - wegen § 311a I BGB nicht schädlich, dass bereits vor Vertragsschluss die Unmöglich-keit bestand (hindert nicht die Wirksamkeit des Vertrages Anfängliche Unmöglichkeit Nachträgliche Unmöglichkeit Normen § 311 a II, 284, 285, 326 IV BGB §§ 280 I, III, 283, 284, 285, 326 IV BGB Beispiel e Sache wurde vor Vertrag zerstört. Sache wird nach Vertrag zerstört. Rechts- folgen § 311 a II BGB Schadensersatz statt der Leistung in Geld (Vgl. Blatt 23) (sog. stco) § 284 BGB Anstelle des Schadensersatzes statt der Leistung kann der.

§ 275 Abs. 2, Abs. 3 behandeln die Fälle der Leistungserschwerung und stellen sie der Unmöglichkeit gleich. Im Unterschied zur Unmöglichkeit wird die Leistungspflicht aber nicht durch Gesetz ausgeschlossen. Der Schuldner muss vielmehr eine entsprechende Einrede erheben ( kann die Leistung verweigern ). Dem Schuldner soll die Entscheidung überlassen bleiben, ob er die Leistung trotz des übermäßigen Hindernisses erbringen will. Erhebt der Schuldner die Einrede, gilt. Wegen Unmöglichkeit , § 275 Abs. 1 BGB Der Anspruch des K auf Übergabe und Verschaffung des Eigentums an dem Snowboard könnte jedoch erloschen sein, weil V die Erfüllung seiner dem K gegenüber geschuldeten Leistung, also seiner Verkäuferpflichten aus § 433 Abs. 1 S. 1 BGB, gem. § 275 Abs. 1 BGB unmöglich geworden ist. Um zu bestimmen, ob dem V gemäß § 275 Abs. 1 BGB die Leistung. Unmöglichkeit auf ein Verschulden des V zurückgeht, ändert nichts am Wegfall der Gegenleistungspflicht nach § 326 I 1 BGB. II. Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung K könnte gegen V einen Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung aus §§ 280 I, III, 283 BGB haben. Wenn die Leistung hypothetisch noch erfolgte entfiele der Schaden (entgangener Gewinn) und seine Aufwendungen. => 275 BGB (Schuldner wird von der Verpflichtung frei) => § 275 BGB Schuldner wird von der Verpflichtung frei => § 323 BGB und verliert den Anspruch auf die Gegenleistun

Eine Unmöglichkeit konnte dann nicht eintreten, solange die Ware aus der Klasse geliefert werden konnte. anfängliche oder spätere Unmöglichkeit? Schema zur Überprüfung des'wichtigen Grundes':. Eine Nichteinhaltung des Leistungsversprechens ist auf die anfängliche Unmöglichkeit zurückzuführen. Die Rechtsfolge der Unmöglichkeit ist auch die Haftung für Schäden. Die Hauptforderung. Schema 2a Unmöglichkeit SoSe 2019 Primäransprüche des Gläubigers des Schuldners → erlöschen bei tatsächlicher Unmöglichkeit (§ 275 I) → sind nicht durchsetzbar bei Unverhältnismäßigkeit (§ 275 II) und persönlicher Unzumutbarkeit (§ 275 III) → erlöschen in den Fällen des § 275 I-III (§ 326 I

Unmöglichkeit im Anspruchsaufbau - Prüfungsschema - Jura

  1. 1. Abschnitt: Unmöglichkeit A. Prüfungsfolge eines Anspruchs auf Schadensersatz/ Aufwendungsersatz statt der Leistung wegen anfänglicher Unmöglichkeit, §§ 311 a II, 275 BGB 22 B. Prüfungsfolge eines Anspruchs auf Schadensersatz/ Aufwendungsersatz statt der Leistung bei nachträgliche
  2. ierung des Dauerschuldverhältnisses (Kündigung, Zeitablauf) 3. nachträgliche Unmöglichkeit (§ 275 I) 4. Rücktritt (§ 346) oder Widerruf (§ 357
  3. Eine Unmöglichkeit gem. § 275 BGB ist hingegen nicht von § 323 BGB erfasst. Die Fälligkeit folgt grundsätzlich aus § 271 BGB. Als Ausnahme dazu ist allerdings § 323 Absatz 4 BGB zu beachten
  4. Lerneinheit 3: Arten von Unmöglichkeit (anfänglich/nachträglich, objektiv/subjektiv), Gattungsschuld und Konkretisierung, Bring-, Hol- und Schickschuld, wirtschaftliche Unmöglichkeit (§ 275 II BGB), persönliches Leistungshindernis (§ 275 III BGB), Schadensersatz bei nachträglicher Unmöglichkeit (§§ 280 I, III, 283 BGB)

Prüfungsschema: Lohnanspruch während Annahmeverzugs des Arbeitgebers (§ 615 BGB) (zu § 8 IV 6) 1. Arbeitspflicht 2. Erbringbarkeit der Leistung Abgrenzung zur Unmöglichkeit, insbesondere von § 615 BGB zu § 275 BGB 3. Leistungsfähigkeit und -bereitschaft des Arbeitnehmers (§ 297 BGB) 4. Ordnungsgemäßes Leistungsangebot des. Gleichstellung von subjektiver und objektiver Unmöglichkeit, § 275 I BGB 6. Keine Nichtigkeit bei anfänglicher subjektiver Unmöglichkeit , § 311a I BGB Rechtsfolge: Schadensersatz nach § 311a II BGB 7. Fortbestehen des Verzugsrechts, § 286 BGB 8. Schadensersatz nun auch nach Rücktritt möglich 9. Rücktritt bei Untergang der Sache nicht mehr ausgeschlossen - Schema 1 (VR Fallbearbeitung), Seite 3 - ANMERKUNG: I. Ein solches Schema kann als Checkliste dienen, darf aber nicht in der Niederschrift stereotyp abgespult werden.Beschrän-ken Sie sich auf die für den konkreten Fall relevanten Prüfungspunkte und setzen Sie Schwerpunkte Schema: I. Anspruch entstanden 1. Wirksamer Kaufvertrag 2. Sachmangel a) Sachmangel i.S.v. § 434 I BGB = Differenz von Ist- und Sollbeschaffenheit aa) Vereinbarung über die Beschaffenheit: die Sache hat nicht die vertraglich von den Parteien vorausgesetzten Eigenschaften ( § 434 I 1 BGB ) bb) Bei Fehlen einer Beschaffenheitsvereinbarung

Nachträgliche Unmöglichkeit liegt vor, wenn die Unmöglichkeit nach Vertragsschluss eingetreten ist. Beispiel: A verkauft dem B ein Kunstwerk. Sie vereinbaren die Lieferung am nächsten Tag direkt zum Haus des B. In der Nacht zerstört ein Feuer das Kunstwerk. Die Unmöglichkeit kann sowohl tatsächliche, als auch rechtliche Ursachen haben I. Begriff der Unmöglichkeit 1.) Echte Unmöglichkeit, § 275 Abs. 1 BGB Die echte Unmöglichkeit ist in § 275 Abs. 1 BGB geregelt und bezeichnet den Fall, in dem die geschuldete Leistung nur vom Schuldner nicht (= subjektive Unmöglichkeit oder Unvermögen genannt) Beispiel: Fred kann nicht als Sopran singen b) Unmöglichkeit einer im Gegenseitigkeitsverhältnis stehenden Leistungspflicht . c) Anspruchserhaltende Sonderregelung des § 326 II BGB . aa) Vom Gläubiger zu vertretende Unmöglichkeit . bb) § 326 II 1 2. Fall BGB (1) Annahmeverzug (2) Nicht vom Schuldner zu vertretender Umstand der Unmöglichkeit (a) Normaler Haftungsmaßsta

Annahmeverzug des Arbeitgebers (Arbeitsrecht) - juraLIB

Unmöglichkeit der Leistung nach § 275 BGB

- tatsächliche Unmöglichkeit o bei einer Stückschuld: das Stück ist untergegangen o bei einer Vorratsschuld: der gesamte Vorrat ist untergegangen o bei einer Gattungsschuld: die gesamte Gattung ist untergegangen o Achtung: eine Gattungsschuld kann zu einer Stückschuld konkreti-siert werden => geht dieses Stück danach unter = Unmöglichkeit (qual. Unmöglichkeit) §437 Nr. 2 oder 1.Zeitlich: h.M.:(hyp.) Gefahrübergang (idR Übergabe) (+) 2.Sachlich: Geltendmachung eines Mangels, §433 I 2 (+) NEF (-) u.U. SE ndL i.Ü. Gewährleistungs-ansprüche (-) NEF (+) Verkäufer möglich Fortbestehender NEF-Anspruch Fruchtlose Fristsetzung/Entbehrlichkeit Sekundäre Mängelrecht Unmöglichkeit nach § 275 Abs. 1 BGB ein. Vielmehr erfolgt die Befreiung aufgrund der - logisch vorrangigen - Leistungsverweigerung des D, sodass ein Fall des § 275 Abs. 3 BGB vorliegt. Der Erfüllungsanspruch des A ist wegen der Ausübung des Leistungsverweigerungsrechts nicht durchsetzbar. Folglich ist der Entgeltanspruch des D grundsätzlich gemäß . Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht. Die vorübergehende Unmöglichkeit der Leistung Abstract Bei der vorübergehenden Unmöglichkeit handelt es sich um einen gesetz-lich nicht geregelten Leistungsstörungstyp, der zwischen der Unmöglich-keit und der Leistungsverzögerung steht: Dem Schuldner ist die Leistung zwar gegenwärtig, aber nicht dauerhaft unmöglich. Der Schuldrechtsmo Wirtschaftliche Unmöglichkeit: Hierunter fallen nachträgliche Erschwerungen des Schuldners aufgrund unerwartet hoher Kosten, die zu einem unzumutbar hohen Aufwand für ihn führen, zur Abgrenzung zu § 275 II BGB s.u. Zweckstörung: Eine solche ist gegeben, wenn die Herbeiführung des Leistungserfolgs zwar noch möglich ist, der Gläubiger aber aufgrund erheblich veränderter Bedingungen.

Schema: Schadensersatzansprüche - Juraeinmalein

SchulterRücktrittsrecht handwerkerauftrag, mit uns finden sieJura Mindmaps: Neue Mindmap: Berufsfreiheit Art

2. Unmöglichkeit, §275 I BGB? a) Übereignung A-C (1)Auflassung (+) (2)Eintragung (+) (3)Berechtigung (+) (Eigentümer war A ungeachtet KV und Vormerkung zugunsten B) b) aber: Übereignung relativ unwirksam gemäß §883 II 1 BGB wegen Vormerkung des B? (1)sicherungsfähiger Anspruch (+) (2)Bewilligung, §885 BGB (+) (3)Eintragung (+ -Keine Unmöglichkeit; Angebot der Leistung in gehöriger Weise - Zur richtigen Zeit am richtigen Ort, Teilleistungen muss der Gläubiger gemäss Art. 69 Abs. 1 nicht annehmen; Verweigerung der Mitwirkung des Gläubigers; Art. 101 Haftung für Hilfsperson. Hilfsperson - Ohne Subordinationsverhältnis, sonst Art. 55 Abs. 2.4.2.1.4 Nachträgliche Unmöglichkeit bei gegenseitigen Pflichten 28 2.4.2.1.4.1 Von niemandem zu vertretendes Unmöglichwerden 29 2.4.2.1.4.2 Vom (Sachleistungs-)Gläubiger zu vertretendes Unmöglichwerden 29 2.4.2.1.4.3 Vom (Sachleistungs-)Schuldner zu vertretendes Unmöglichwerden 29. 4 2.4.2.2 Anfängliche Unmöglichkeit 31 2.4.2.2.1 Anfängliche objektive Unmöglichkeit 31 2.4.2.2.2. Unmöglichkeit liegt vor, wenn zwar der Schuldner zur Leistung außerstande ist, aber ein Dritter die Leistung noch erbringen könnte. Allerdings darf eine solche nicht zu schnell . Fall 7 - Formulierungsvorschlag 3 angenommen werden. Sie setzt vielmehr voraus, dass der Schuldner auch nicht in der Lage ist, sich die Sache wieder zu beschaffen oder den Verfügungsberechtigten zur Leistung an.

Unmöglichkeit in diesem Sinne bedeutet die dauerhafte Nichterbringbarkeit der Leistung aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen. Fraglich und entscheidend ist, ob V die von ihm geschuldete Leistung, nämlich die Übereignung der Vase in mangelfreiem Zustand (§ 433 I BGB), noch erbringen kann. Dagegen spricht zunächst, dass die versendete Vase irreparabel zerstört wurde, so dass V. juraLIB - Jura Mindmaps zum Mitmache Schema für Unmöglichkeit wenn Stückschuld vorliegt I. Anspruch entstanden (+) Vor.: KV II. Anspruch erloschen Aufgrund von Unmöglichkeit § 275 I BGB Def. Hier liegt eine Stückschuld vor (Def. Stückschuld) Untergang des Leistungsgegenstands objektive Unmöglichkeit Anspruch aus § 433 I 1 BGB nach § 275 I BGB erloschen III. Ergebnis Schema für Unmöglichkeit wenn Gattungsschuld. 1.Anfängliche Unmöglichkeit der Mangelbeseitigung, §§ 437 Nr. 3, 311 a II a) Die Voraussetzung der §§ 437 Nr. 3, 311 a II (1) Wirksamer Kaufvertrag (§ 311 a I; Vertrag ist wirksam) (2) Anfänglicher Sachmangel (§ 434) oder Rechtsmangel (§ 435) (3) Verkäufer ist zur Nacherfüllung i.S.d. § 439 I gem. § 275 nicht verpflichtet Unmöglichkeit anzunehmen ist. Ob Unmöglichkeit vorliegt, hängt zunächst davon ab, welchen Schuldinhalt die Parteien hier vereinbart haben. Fall 8 - Formulierungsvorschlag 2 1. Gattungsschuld § 243 I BGB Zunächst waren nur zwei Lampen der Gattung Leselampe Old English geschuldet. Da nicht die gesamte Gattung Leselampe Old English untergegangen ist, könnte dem H die Leistung.

GK BGB I - Schuldrecht Allgemeiner Teil

280 I, III, 283 BGB - Prüfungsschema - Jura Onlin

I. Wann liegt Un­mög­lich­keit (§ 275 Abs. 1 BGB) vor? 4. Was sind qua­li­ta­ti­ve und teil­weise Un­mög­lich­keit ?. Nicht in je­dem Fall muss die ge­samte Leis­tung un­mög­lich wer­den, viel­mehr kann ein Teil der Leis­tung durch­aus noch er­bring­bar sein. In­so­weit ord­net § 275 Abs. 1 BGB aus­drück­lich den Weg­fall der Pf­licht nur an, so­weit die. Unmöglichkeit (die Leistung ist bereits bei Entstehen des Schuldverhältnisses unmöglich) als auch die nachträgliche Unmöglichkeit (die Leistung wird erst aufgrund eines Ereignisses nach Entstehung des Schuldverhältnisses unmöglich). Vorliegend wurde die Uhr nach Vertragsschluss um 23 Uhr gestohlen, sodass ein Fall der nachträglichen Unmöglichkeit einschlägig sein könnte. Um. - Arten der Leistungsstörung: Unmöglichkeit, Verzug, Schlechtleistung - Gläubigerverzug - Störung der Geschäftsgrundlage Basiswissen von Alpmann Schmidt - der Einstieg in das Rechtsgebiet leicht und verständlich Schuldrecht AT 7. Auflage 2019 ISBN: 978-3-86752-654-8 € 9,90 Alpmann Schmidt Basiswissen Schuldrecht AT 2019 B B Schuldrecht AT 7. Auflage 2019 Müller Alpmann Schmidt. Unmöglichkeit der Leistung i.S.d. § 275 I BGB liegt vor, da eine vollständige Zerstörung der Kauf-sache erfolgt ist. Der Anspruch auf die Kaufpreiszahlung ist somit erloschen gemäß § 326 I S.1, 1.HS. BGB. III. Preisgefahrübergang auf den Käufer A in syste-matischer Ausnahme zu § 326 I S.1,1. HS. BGB Merke: Ausnahmen zu § 326 I S.1 1.HS. BGB kön-nen vertraglich vereinbart werden. Im.

Prüfungsschema: Einrede der Unmöglichkeit gem. § 275 III BGB 195 6. Einwendung des § 326 I BGB 197 Prüfungsschema: Einwendung des § 326 I BGB 198 7. Abstandnahme vom Vertrag gem. § 326 IV BGB 204 8. Das Rücktrittsrecht gem. §§ 326 V, 323 I BGB 204 9. Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung wegen nachträglicher Unmöglichkeit gem. §§ 280 I, III, 283 BGB 205 Prüfungsschema. Unmöglichkeit als eine Art der Leistungsstörung neben z.B. vorübergehenden Schuldnerverzug; Definition: Kann der Vertragspartner oder jedermann die vertraglich geschuldete Leistung nicht mehr erbringen, spricht das Gesetz begrifflich von Unmöglichkeit, § 275 Abs. 1 BGB. Man unterscheidet folgende Begriffe: anfängliche und nachträgliche Unmöglichkeit; Fall a) des geschrumpften. § 23 Nachträgliche Unmöglichkeit (OR 119) [ S. 416 - 427 ] 419 2. Exkulpation Unmöglichkeit befreit den Schuldner nur, soweit er diese «nicht zu verantworten hat», d. h. wenn er weder schuldhaft eine Ursache der Unmöglichkeit setzte noch diese schuldhaft abzuwenden versäumte. Die Verschuldensgesichtspunkte sind dieselben wie im Zusammenhan Das Schema soll nur helfen, an sowas zu denken und unterscheidet sich insofern von den reinen Abhak-Schemata. Viel Spaß beim Durcharbeiten, Kritisieren und erarbeiten eigener Schemata. Und ganz ernsthaft: Lernt den Stoff. Schemata sind Krücken, sowas wie früher in der Schule Eselsbrücken - nicht mehr, nicht weniger. Man merkt es.

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Prüfungsschema zu § 536 a Abs. 1 BGB I. Wirksamer Mietvertrag 1. Einigung der Parteien mit dem Inhalt des § 535 BGB 2. Keine Wirksamkeitshindernisse II. Überlassung der vermieteten Sache an den Mieter Das ungeschriebene Erfordernis des Überlassens ergibt sich aus der Verweisung von § 536 a BGB auf § 536 BGB. III. Mangel der Mietsache i.S.d. § 536 BGB 1. Subjektiver Fehlerbegriff 2. B. Unmöglichkeit, § 275 I Der Leistungsanspruch könnte jedoch wegen Unmöglichkeit gem. § 275 I ausgeschlossen sein. Unmöglichkeit meint die (grundsätzlich: dauerhafte) Unerbringlichkeit der Leistung jedenfalls für den Schuldner. I. Wirksame Übereignung an A Die Eigentums- und Besitzverschaffung an K könnte dem V hier wegen der Übereignung an A unmöglich geworden sein; dieser hat s Unmöglichkeit vor, ohne dass eine Differenzierung dieser . Untergruppen der Unmöglichkeit noch erforderlich wäre, da § 275 I BGB alle dieser Formen erfasst. Damit ist die Leistung, nämlich Übereignung und Übergabe des Porsche 911, unmöglich geworden. Ein Anspruch aus § 433 I 1 BGB ist damit gemäß § 275 I BGB ausgeschlossen. Der Anspruch des R gegen den S auf Zahlung des. § 265 (Unmöglichkeit bei Wahlschuld) (zu § 275 I) Einzelne Schuldverhältnisse Dienstvertrag und ähnliche Verträge Dienstvertrag § 613 (Unübertragbarkeit) (zu § 275 III) Was ist das? Kopieren Sie den Zitiervorschlag von hier: Mit Link Abkürzungen ausschreiben Kürzere Variante (ohne Halbsatz) Was ist dejure.org? Gesetze und Rechtsprechung AGB & Datenschutzerklärung Kontakt/Impressum.

Unmöglichkeit gem. § 275 BGB - Juraeinmalein

Anspruch wegen Unmöglichkeit der Leistung gem. § 326 Abs. 1 Satz 1 BGB untergegangen Allerdings hat S in den ersten zwei Wochen des Monats März 2005 nicht gearbeitet. Der Nichtantritt der Arbeit führt aufgrund des Fixschuldcharakters der Arbeit zur Unmöglichkeit der Leistung (§ 275 Abs. 1 BGB), so dass B ihrerseits grundsätzlich gem. § 326 Abs. 1 Satz 1 BGB von der Gegenleistung der. A. Unmöglichkeit gemäß § 275 Abs. 1 BGB. I. Art der Unmöglichkeit. 1. Objektive Unmöglichkeit. a) Tatsächliche Unmöglichkeit. b) Rechtliche Unmöglichkeit. c) Zeitablauf . 2. Subjektive Unmöglichkeit. II. Zeitpunkt der Unmöglichkeit. 1. Anfängliche und nachträgliche Unmöglichkeit. 2. Vorübergehende Unmöglichkeit. III. Teilweise Unmöglichkeit

§ 275 BGB - Ausschluss der Leistungspflicht iurastudent

Unmöglichkeit nichts an der Wirksamkeit des Vertrags. 2 Befreiung von der Leistungspflicht nach §275 Abs.1, 2 oder 3 BGB. 3 Bestehen des Leistungshindernisses bereits bei Vertragsschluss 4 Kenntnis oder fahrlässige Unkenntnis des Schuldners vom Leistungshindernis 5 Schaden (positives Interesse) - Begründung höchst strittig! Alternativ: §284 BG B. Die Unmöglichkeit 31 I. Unmöglichkeit bzw. Unzumutbarkeit der Leistungserbringung, § 275 31 II. Schadens- und Aufwendungsersatz bei anfänglicher Unmöglichkeit, § 311a II 33 III. Schadens- und Aufwendungsersatz bei nachtr. Unmöglichkeit, §§ 280 I, III, 283 34 C. Der Schuldner- und der Gläubigerverzug 3 Schema 1 Rechtmäßigkeit einer Gefahrenabwehrverfügung keine tatsächliche Unmöglichkeit b) keine rechtliche Unmöglichkeit • ggf. begleitende Duldungsverfügung an Dritten erforderlich (bis dahin nur unvollstreckbar, HM) 3) Kein Verstoß gegen (sonstige) Rechtsvorschriften • beachte insbes. Vorschriften aus dem Umfeld der Ermächtigungsgrundlage IV. Keine Ermessensfehler 1. Bei Unmöglichkeit der Leistung iSv § 275 BGB gilt § 326 I 1, V BGB Schlechterfüllung der fälligen und durchsetzbaren Leistung (= nicht vertragsgemässe Leistung) aufgrund der Verletzung einer Hauptpflicht oder der Verletzung einer leistungsbezogenen Nebenpflicht (= Nebenleistungspflicht

Schuldrecht AT at Ruhr-Universität Bochum - Studydrive

Subjektive Unmöglichkeit (Unvermögen): z.B. Verkauf, Verbrauch Nicht: teilweise Unmöglichkeit: z.B. Beschädigung; hindert Herausgabe in Natur nicht SE nach § 818 IV bzw. §819 BGB. Geldersatz: nach den obj. Verkehrswert zu bemessen. (P) Zeitpunkt str.: h.M. Entstehung des bereicherungsr. Primäranspruch nach § 275 Abs. 1 (Unmöglichkeit der Leistung), nach § 346 BGB @ (Rücktritt), nach § 355 Abs. 1 (Widerruf der Willenserklärung), nach §§ 314, 573, 626 BGB , nach § 362 Abs. 1 , nach § 378 BGB @ (Hinterlegung), nach § 389 (Aufrechnung), nach § 397 (Erlassvertrag) Unmöglichkeit der NEF Verzögerung der NEF anfängl. Unmöglichkeit nachtr. Unmöglichkeit SE sdL SE ndL § 311a II §§280 I, III, 281 §§ 280 I, III, 282 Schuldverhältnis Unmöglichkeit § 241 II Anfänglich Nachträglich Nichtleistung trotz Fälligkeit + Durchsetzbarkeit Frist/Entb. Mahnung/Entb. Unzumutbarkeit Vertretenmüsse

Schuldrecht AT - Leistungsstörungen - Jura Individuel

Zunächst solltest du von beiderseits zu vertretende Unmöglichkeit sprechen, denn deine Formulierung suggeriert, dass beide Leistungen unmöglich wären, was aber bei einer Geldleistung nicht geht Schema: Entstehung eines vertraglichen Erfüllungsanspruches I. Zustandekommen des Vertrages durch Antrag (=Angebot) und Annahme (§§ 145 ff. BGB) 1. Angebot:: einseitige, empfangsbedürftige WE, die Gegenstand und Inhalt des Vertrages so bestimmt oder bestimmbar angibt, dass das Zustandekommen des Vertrages nur vom Einverständnis des anderen Teils abhängt a) Tatbestand einer. I. Unmöglichkeit 1. § 275 I Ausschluss der Leistung wegen anfänglicher Unmöglichkeit 1. Schuldverhältnis 2. Art der untergegangenen Sache a. Stückschuld b. Gattungsschuld i. Konkretisierung (§ 243 II BGB) von Gattungs- zu Stückschuld oder ii. gesamte Gattung muss für Unmöglichkeit erschöpft werden 3. Anfängliche Unmöglichkeit a. subjektiv - für den Schuldner (§ 275 I Var. 1 BGB Schema zur Culpa in Contrahendo / CIC (Edition 2021): mit Definitionen und Klausurproblemen. Ein Schadensersatzanspruch aus culpa in contrahendo (c.i.c.) ist ein Schadensersatzanspruch wegen schuldhafter Verletzung von Rücksichtnahmepflichten vor Vertragsschluss. Anspruchsgrundlage sind §§ 280 Abs. 1, 311 Abs. 2, 241 Abs. 2 BGB

Das Stellvertretende Commodum ist ein Begriff aus dem deutschen Schuldrecht und bezeichnet die Pflicht des Schuldners, bei Unmöglichkeit der Leistung einen eventuell erlangten Ersatz an den Gläubiger herauszugeben. Dies ist im § 285 BGB geregelt, im österreichischen Recht im § 1447 ABGB. Im schweizerischen Recht fehlt es zwar an einer ausdrücklichen Regelung, der Commodumsanspruch ist aber auch dort mittlerweile anerkannt. Parallelen finden sich zudem in zahlreichen weiteren. Jeder Verzug bei der Annahme dieser Arbeitsleistung führt damit an und für sich zur Unmöglichkeit - und § 615 BGB hätte im Arbeitsverhältnis keinen Anwendungsbereich. Demgegenüber nimmt das BAG dennoch einen Annahmeverzug immer dann an, wenn der Dienstberechtigte sich weigert, die Leistung zuzulassen, während Unmöglichkeit gegeben sein soll, wenn trotz Annahmebereitschaft die Leistung nicht erbracht werden kann der Bücher unmöglich geworden ist. Unmöglichkeit ist die dauernde Nichterbringbarkeit des Leistungserfolges durch eine Leistungshandlung des Schuldners. Der Lei-stungserfolg ist die Übergabe und Übereignung der Bü-cher durch Z (§ 433 I 1 BGB). Fraglich ist, ob sich der herbeizuführende Leistungserfolg auf die abgelieferten Bücher beschränkt. Denn dann wäre die Leistung für Das Schema der Möglichkeit bestimmt Kant als die Zusammenstimmung der Synthesis verschiedener Vorstellungen mit den Bedingungen der Zeit überhaupt, also die Bestimmung der Vorstellung eines Dinges zu irgend einer Zeit. Dabei kommt es auf die Zeit an, denn bei der Modalität ist der maßgebliche Gesichtspunkt immer die Antwort auf die Frage, ob und gegebenenfalls wie der Gegenstand zur Zeit gehöre. Als Beispiel nennt Kant den Umstand, dass etwas nicht zugleich mit. • Subjektive Unmöglichkeit (Unvermögen): Leistung ist nicht schlechterdings, sondern nur für den Versprechenden unmöglich. • Wirksamkeit des Vertrags . 14 I. Gültigkeitsvoraussetzungen des Rechtsgeschäfts •Ursprüngliche oder anfängliche Unmöglichkeit » Teilunmöglichkeit (§ 878 S 2) • Geradezu unmöglicher Teil unwirksam • Restvertrag: hypothetische Parteiwille.

3. Unmöglichkeit der Nacherfüllung Ein Anspruch des Z auf Nacherfüllung ist jedoch nach § 275 I BGB ausgeschlossen, wenn die Nacherfüllung unmöglich ist. Als Weisen der Nacherfüllung sieht § 439 I BGB die Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder die Lieferung einer mangel-freien Sache (Nachlieferung) vor. Eine Nachbesserung ist hier unmöglich; K kann di Falls nicht, ist zu unterscheiden zwischen tatsächlicher und rechtlicher Unmöglichkeit.23 Hierher gehört auch oben angesprochenes Problem des Widerrufs von ehrverletzenden behördlichen Äußerungen24: Grundsätzlich kann der Folgenbeseitigungsanspruch auf den Widerruf von Tatsachenbehauptungen gerichtet sein, da diese dem Beweis zugänglich sind und es somit um den Wahrheitsanspruch des Einzelnen geht. Dagegen sind Werturteile nicht dem Beweis zugänglich. Der.

Prof. Dr. Stephan Loren

schemata schadensersatz statt der leistung bei 311a ii bgb vertrag der leistung nach 275 bgb bereits be = der Schuldner behält den Anspruch auf die Gegenleistung (HIER Zahlung), wenn die von ihm nicht zu vertretende Unmöglichkeit zu einer Zeit eintritt, in der der Gläubiger im Annahmeverzug (§§ 293 ff.) ist; Achtung: im Rahmen des Vertretenmüssens des Schuldners ist § 300 I BGB zu beachte Prüfungsschema rundet den Beitrag ab (V.). II. Beispielfall 1. Grundfall Gemischtwarenhändler Knuth Kaufrich (K) entdeckt im Ladengeschäft der Verschiedenste Verrücktheiten GmbH (V) einen brandneuen und gerade aus Molwanîen importierten MacGuffin, dessen Preisschild auf 8 Bitcoin lautet. Weil K erkennt, dass er für einen fabrikneuen MacGuffin in Deutsch-land 10 Bitcoin erzielen kann. (Schadensersatz aufgrund von Unmöglichkeit i.H.v. € 2.000) 1. Kaufvertrag (+) 2. Mangel bei Gefahrübergang (+) 3. Weitere Voraussetzungen der §§ 280 I, III, 283 S. 1 a. Schuldverhältnis (+), s.o. b. Pflichtverletzung: Unmöglichkeit der Nacherfüllung (+), da sowohl die Nachbesserung als auch die Nachlieferung unmöglich sind. Letztere is Kauf: Anfängliche Unmöglichkeit. Ist die Leistungserbringung anfänglich (bereits im Zeitpunkt des Vertragsschlusses) objektiv (niemand kann leisten) unmöglich, so kommt nach h.L. Art. 20 Abs. 1 OR zur Anwendung. Unseres Erachtens beschränkt sich die Nichtigkeitsfolge von Art. 20 Abs. 1 OR auf Verträge, die gegen Werte verstossen, die der Rechts- und Sittenwidrigkeit von Art. 20 Abs.

Schuldrecht I 11 - Die Unmöglichkeit, § 275 BGB - YouTub

Schema 10: Rücktritt beim gegenseitigen Vertrag im Fall der Unmöglichkeit gem. §§ 326 Abs. 5, 323 Schema 11: Anspruch auf Schadensersatz wegen Verzögerung der Leistung gem. §§ 280 Abs. 1, Abs. 2, 28 VI. Was gilt für die Ge­gen­leis­tungs­pflicht ()?1. Was gilt für qua­li­ta­tive Un­mög­lich­keit (§ 326 Abs. 1 S. 2 BGB)?§ 275 Abs. 1 BGB gilt für alle Leis­tungs­pflich­ten und da­mit auch für die Pf­licht zur Nach­lie­fe­rung oder Nach­bes­se­rung bei ei­nem Sach- oder Rechts­man­gel (§ 437 Nr. 1 BGB iVm § 439 BGB, § 634 Nr. 1 BGB iVm § 635 BGB) Anspruch entstanden. Anspruchsvoraussetzungen. Etwas erlangt 'Etwas' ist jeder Vermögensvorteil, dh die Vermögenslage des Bereicherungsschuldners muß sich verbessert haben.. Durch Leistung. Leistung ist die bewußte und zweckgerichtete Mehrung fremden Vermögens.Durch die Zweckbestimmung = Tilgungsbestimmung wird dem Empfänger klar, weshalb ihm der Gegenstand zugewandt wird Geht der ganze Vorrat unter, liegt Unmöglichkeit i.S.d. § 275 BGB vor und der Schuldner wird von seiner Beschaffungspflicht frei, auch wenn bei anderen noch Stücke der Gattung vorhanden sind. § 279 BGB findet keine Anwendung. Beispiele: Holz von einem bestimmten Lagerplatz oder Waren aus einer bestimmten Schiffsladung. Abzugrenzen ist die V. von de Grund dafür war insbesondere, dass die Reform alle Fälle der Unmöglichkeit gleichstellen wollte; auch bei nachträglicher Unmöglichkeit gibt es nach den §§280ff. BGB nur im Falle des Vertretenmüssens Schadensersatz. Weiterhin heisst es hierzu in der Begründung: Das Garantieprinzip führt zu Ergebnissen, die unter Gerechtigkeitsgesichtspunkten keinesfalls zu überzeugen vermögen.

Unmöglichkeit d) Kein Verstoß gegen sonstige Rechtsvorschriften (§ 11 PolG) [keine Beeinträchtigung der Kompetenz- und Aufgabenbereich anderer juristischer Personen des öffentlichen Rechts, insbes. kommunale Selbstverwaltungsgarantie] e) Problem: Wiederholende Verordnungsteile 4. Pflichtgemäße Ermessensausübung (§§ 3, 5 PolG) a) Verhältnismäßigkeit des Grundrechtseingriffs b) Kein. Unmöglichkeit i.S.d. §275 I BGB bedeutet, dass der Schuldner dauerhaft eine Leistung nicht erbringen kann bzw. muss. 1.) Abgrenzung zum Verzug. Abzugrenzen ist die Unmöglichkeit vom Verzug, der ein nur vorübergehendes Leistungshindernis, welches in der

Unmöglichkeit im Anspruchsaufbau - Exkurs - Jura Online

Schadensersatz wegen Leistungsbefreiung nach § 27

Sie ist der Ansicht, dass die Miete für den Zeitraum der Schließung auf Null reduziert sei und beruft sich dabei auf einen Mangel des Mietobjekts (§ 536 BGB), hilfsweise auf Unmöglichkeit der Gebrauchsüberlassung (§ 326 BGB) und höchsthilfsweise auf eine Reduzierung der Miete im Wege der Anpassung des Mietvertrages nach den Grundsätzen der Störung der Geschäftsgrundlage (§ 313 BGB) Sinn + Zweck Unmöglichkeit / Unwirtschaftlichkeit der Trennung Herstellerleis-tung wird höher bewertet Primäre Rechtsfolge Grundstücks-eigentümer erwirbt Eigentum Grundsatz: Miteigentum Ausnahme: Alleineigentum des Eigentümers der Hauptsache Grundsatz: Miteigentum Ausnahme str.: Alleineigentum des Eigentümers des Haupt-bestandteils Hersteller erwirbt Eigentum (Verarbeitungs-klausel str.

Ausschluss der Primärleistungspflicht gem

So stellen Überbuchungen (Flugzeug, Hotel) keine anfängliche objektive Unmöglichkeit nach Abs. 1 BGB dar, sondern sind ein Reisemangel gemäß § 651i Abs. 2 BGB. Auch Verletzungen der Fürsorgepflicht oder der Obhut ( Verkehrssicherungspflichten ), der Informationspflichten oder der Organisation sind Reisemängel, wenn sich diese Pflichtverletzungen auf den Nutzen der Reise auswirken. [3 Unmöglichkeit, Verzug, Vertretenmüssen u. a. 23. Auflage 2018 S-Skript Schuldrecht AT 2 Aufrechnung, Abtretung, Rücktritt, Verbraucher-schutzrecht u. a. 22. Auflage 2018 Schuldrecht BT 1 Kaufrecht, Werkvertragsrecht 21. Auflage 2019 S-Skript Schuldrecht BT 2 Miete, Leasing, (Verbraucher-) Darlehen, Bürgschaft u. a. 19. Auflage 2020 S-Skript Schuldrecht BT 3 Bereicherungsrecht, GoA und Auft.

Prüfungsschema §§326 Abs. 5, 323 Abs. 1 BGB. Rücktrittsgrund wegen Unmöglichkeit 1. Gegenseitiger Vertrag 2. Entfall der Leistungspflicht wegen Unmöglichkeit nach §275 Abs. 1 bis 3 3. Kein Ausschluss nach §§323 Abs.5 /6 oder §218 Abs.1 . Antwort anzeigen . Beispielhafte Karteikarten für Privatrecht BGB IIa/b an der Universität Würzburg auf StudySmarter: Prüfungsschema §324 BGB. Schema zum Schadensersatz statt der Leistung bei anfäglicher Unmöglichkeit, §§ 437 Nr. 3, 311a II BGB. I. Wirksamer Kaufvertrag. Der Kaufvertrag ist ein synallagmatischer Vertrag, also ein Vertrag gegenseitiger Verpflichtungen. II. Sach- oder Rechtsmang Die Unmöglichkeit tritt nicht erst nach einzelnen Zeitabschnitten ein. Begründung. Es war festzustellen, dass Schadensersatzansprüche der Klägerin gegen die Beklagte aus dem Mietvertrag vom 02. November 2006 über die Gewerberäume wegen der Nichtüberlassung verjährt sind, soweit es Ansprüche auf entgangenen Gewinn für die Jahre 2010 und später betrifft. 1. Schadensersatzansprüche. Nachträgliche Unmöglichkeit (§§ 280 I, III, 283 BGB) a) Schuldverhältnis b) Pflichtverletzung in Form der Nichtleistung wegen eines nachträglichen Leistungshindernisses nach § 275 I-III BGB c) Vertretenmüssen, §§ 276, 278 BGB d) Eintritt eines Schadens e) Kausalität zwischen der Pflichtverletzung und dem Schaden f) Rechtsfolge : Schadenersatz nach §§ 249 - 254 BGB, Berechnung.

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